Datenschutzhinweise

Präambel

Mit den nachfolgenden Datenschutzhinweise informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Website.

I. Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die

lexTM GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft
Friedensstr. 11
60311 Frankfurt am Main

Telefon:            +69 240 07 32-0
Fax:                  +69 240 07 32-29
E-Mail:             team@lex.tm

II. SSL-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt sowie an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

III. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Verwendungsart und -zweck

Ihre personenbezogenen Daten werden bei Gesuch unserer Website nur gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechtes verarbeitet. Die nachfolgenden Hinweise informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.

  1. Personenbezogene Daten
    „Personenbezogene Daten“ i.S.d. DSGVO sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
  2. Erhebung und Speicherung von Daten bei informatorischer Nutzung unserer Website
    Bei Aufruf und der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie nicht über die reine Nutzung der Website hinaus zu uns Kontakt aufnehmen oder uns sonst Informationen übermitteln, übermittelt Ihr Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website. Hierbei handelt es sich insbesondere um die folgenden Informationen, die bis zur automatisierten Löschung gespeichert werden: IP-Adresse des anfragenden Rechners, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Name und URL der abgerufenen Datei, Zugriffsstatus / HTTP-Statuscode, übertragene Datenmenge, Internetseite, von der die Anfrage kommt (Referrer-URL), verwendeter Browser, Betriebssystem.
  3. Erhebung von Daten bei Nutzung unseres Kontaktformulars
    Bei der Nutzung unseres Kontaktformulars erfassen wir – neben den unter Ziff. 2 genannten Informationen – Ihre E-Mail-Adresse und den Namen Ihres Unternehmens bzw. Ihres Namens.
    Diese personenbezogenen Daten, die Sie uns im Rahmen dieser Kontaktanfrage zur Verfügung stellen, werden nur für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme benötigt und für die damit verbundene technische Administration verwendet. Die Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
  4. Verarbeitung von Daten im Rahmen einer Anfrage per E-Mail
    Sofern Sie über die unter den Ziff. 2 und 3 genannten Informationen hinaus noch personenbezogene Daten an uns übermitteln, verarbeiten wir ggf. außerdem u.a. noch folgende Daten: Bestandsdaten (z.B. Name, Anschrift), Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer), Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben, Fotos, Videos), Nutzungsdaten (z.B. besuchte Sites, Zugriffszeiten), Kommunikations- / Metadaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen)
  5. Zweck
    Die unter den Ziff. 2 bis 4 genannten Daten verarbeiten wir zu nachfolgend genannten Zwecken: Bereitstellen der Funktionen und Inhalte unserer Website, Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus zu unserer Website und einer komfortablen Nutzung, Auswertung und Gewährleistung der Systemsicherheit und -stabilität sowie allgemeine Sicherheitsmaßnahmen, Beantwortung etwaiger Kontaktanfragen bzw. zur Kommunikation mit Ihnen, weitere administrative Zwecken.
  6. Rechtsgrundlage
    Sofern sich aus den Regelungen unserer Datenschutzhinweise nichts Gegenteiliges ergibt, gilt für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten folgendes:
    Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO. Als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung (vor-)vertraglicher Maßnahmen sowie zwecks Beantwortung von etwaigen Anfragen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Für die Datenverarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage. Sollten lebenswichtige Interessen der betroffenen oder einer anderen natürlichen Person die Datenverarbeitung erforderlich machen, ergibt sich die Rechtsgrundlage aus Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO. Die Datenverarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erfolgt auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt dabei aus den oben genannten Zwecken der Datenerhebung.

IV. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

  1. Im Rahmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, offenbaren wir diese nur Dritten gegenüber, sofern dies ausschließlich auf Basis einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt, soweit Sie darin eingewilligt haben, wir dazu rechtlich verpflichtet sind oder aufgrund unserer berechtigten Interessen. Eine gesetzliche Erlaubnis besteht insbesondere dann, wenn die Weitergabe der Daten zur Erfüllung vertraglicher Pflichten erforderlich ist (z.B. bei Zahlungs- oder Versanddienstleistern). Ein berechtigtes Interesse kann dann bestehen, wenn wir Daten z.B. zur Verhinderung von Betrug nutzen oder auch dann, wenn Sie Mandant von uns sind. Ebenfalls kann ein berechtigtes Interesse z.B. beim Einsatz von Web- oder E-Mail-Hostern, Cloud-Anbietern o.a. Dienstleistern bestehen. Derartige Dienstleister werden oftmals als sog. Auftragsverarbeiter auf Basis eines entsprechenden Vertrages tätig. Sie sind ebenfalls dazu verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Vorgaben einzuhalten und dies auch vertraglich zu gewährleisten. Die Rechtsgrundlage für solche Auftragsverarbeitungsverhältnisse ist Art. 28 DSGVO.
  2. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn
    •  Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO),
    • die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO),
    • für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO), oder
    • dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO).
  3. Wir arbeiten regelmäßig insbesondere mit Versanddienstleistern (z.B. Deutsche Post), E-Mail- und Web-Hostern und Kreditinstituten (z.B. unsere Hausbank) zusammen. Externe Dienstleister wählen wir stets sorgfältig aus. Im Falle von Auftragsverarbeitungsverhältnissen (Art. 28 DSGVO) sind diese Unternehmen vertraglich an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig von uns kontrolliert. Im Falle von gemeinsamer Verantwortlichkeit (Art. 26 DSGVO) bestehen entsprechende vertragliche Grundlagen. Nähere Informationen dazu finden sich in den nachfolgenden Beschreibungen der einzelnen Leistungen.
  4. Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittländer (d.h. außerhalb der EU bzw. des EWR) oder an eine internationale Organisation ist nicht vorgesehen.

V. Server-LogFiles

  1. Der Provider der Websites erhebt und speichert automatisch Informationen in sog. Server-LogFiles, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind Browsertyp und Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners und Uhrzeit der Serveranfrage.
  2. Eine Zuordnung dieser Daten zu bestimmten Personen ist nicht möglich. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, sollten uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

VI. Ihre Rechte

  1. Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO: Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung.
  2. Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO: Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten oder die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie zudem das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
  3. Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit und ohne Angabe eines Widerrufsgrundes widerrufen.
  4. Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden. Wir sind unter anderem verpflichtet diese zu löschen, wenn für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind oder Sie eine Einwilligung widerrufen haben.
  5. Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht oder die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgte.
  6. Widerspruchsrecht, Art. 21 DSGVO: Sie haben jederzeitiges Widerspruchsrecht gegen die Erstellung von Nutzerprofilen und gegen die Verarbeitung Ihrer betreffenden personenbezogenen Daten, sofern die Verarbeitung aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit e oder f DSGVO erfolgt. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nicht mehr, sofern keine zwingenden schutzwürdigen Gründe Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen. Werden Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung genutzt, haben Sie selbstverständlich ein jederzeitiges Widerspruchsrecht gegen derartige Verarbeitungen.
  7. Recht, keiner automatisierten Entscheidung unterworfen zu werden, Art. 22 DSGVO: Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
  8. Beschwerderecht, Art. 77 DSGVO: Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.